Lebensrettung als Straftat

(Lesedauer: 6 min.)

Dass ein Kapitän in offenem Gewässer Menschen vor dem Ertrinken rettet und sie auf sein Schiff holt, dürfte wohl hoffentlich einstimmig als seine menschliche Pflicht und Akt der Seemannsehre eingestuft werden. Ich habe mir sagen lassen, dass jeder Anwärter auf den Bootsschein diese Lektion schon ganz früh lernt, selbst wenn er nur gedenkt einmal im Jahr über den heimischen Badesee zu segeln.

Die Rettung Ertrinkender auf offener See kann allein noch keinen Rechtsbruch darstellen. Soweit besteht Einigkeit?

Es gibt darum im Wesentlichen nur eine einzige Frage, die geklärt werden muss: Warum hat die Sea Watch 3 ausgerechnet Lampedusa angesteuert?

Dies wäre wohl tatsächlich ein Rechtsbruch, wenn es einen näher gelegenen, sicheren (!) Hafen gegeben hätte. Dann hätte Carola Rackete wirklich eine Straftat begangen. Wenn es jedoch keinen näheren, sicheren Hafen gab, ist der Kapitänin kaum ein haltbarer Vorwurf zu machen, dann hätte sie mit der Anlandung in Lampedusa weitgehend im Einklang mit internationalem Seenotrecht gehandelt.

Doch selbst wenn sie gegen Seerecht verstoßen hätte, möchte ich das mit einem vereinfachenden Beispiel vergleichen:

Wenn ich ein kleines Kind vor dem Hitzetod in einem geparkten Auto nur dadurch bewahren kann, indem ich fremdes Eigentum zerstöre und die Scheibe einschlage, dann werde ich das tun. Ohne auch nur einen Moment zu zögern.

Um Rechtmäßigkeit oder Strafbarkeit von Racketes Handeln einzustufen, folgende Erörterung:

Ein tatsächlich als für Flüchtlinge sicher einzustufender Hafen dürfte an der gesamten Nordküste Afrikas schwer zu finden sein. Laut Valentin Schatz vom Lehrstuhl für Internationales Seerecht an der Uni Hamburg, wäre eine Rückführung nach Libyen rechtswidrig gewesen. Ein Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und gegen das SAR-Übereinkommen, das einen „place of safety“ für die Verbringungen von Geretteten vorsieht. Libyen als sogenannter „failed state“ ist kein sicherer Ort.

Was haben wir alternativ dort: Algerien und Tunesien westlich von Libyen, und Ägypten östlich davon. Sowohl Algerien im Westen als auch Ägypten im Osten liegen nicht näher an der Rettungszone, wären also mit längerer Zeit auf See verbunden gewesen, was wiederum gegen internationales Seenotrecht verstoßen hätte. (Und ob diese Länder als „sicher“ einzustufen sind, darf vorsichtig hinterfragt werden.)

Steht als nächstgelegene Option also Tunesien im Feld. Das mag zwar für Einheimische und für Touristen die Geld ins Land tragen womöglich halbwegs sicher sein. Aber auch nur bedingt! Was man halt so unter „sicher“ verstehen will (Reiseinformation Auswärtiges Amt): über Tunesien ist seit 2015 der Ausnahmezustand verhängt, es gilt erhöhte Terrorismus-Gefahr. Für Flüchtlinge ist Tunesien vermutlich weniger als sicheres Land einzustufen. Dass Tunesien ein Anlandeverbot ausgesprochen hätte, davon ist fest auszugehen, so wie bei einem ägyptischen Schiff wenige Wochen vorher. Das Land hat nicht mal ein gültiges Asylgesetz, es ist Flüchtlingen de facto nicht möglich in Tunesien Schutz zu beantragen. Ist es dort sicher?

Dann bleiben als nächstgelegene sichere Häfen nur welche an den südlichsten Rändern Europas, und da ist Lampedusa halt einer davon. Bei kurzem Blick auf Google Maps wohl tatsächlich derjenige, der am schnellsten und sichersten zu erreichen war von der offenen See vor Libyens Hauptstadt Tripolis, wo die Flüchtlinge aufgefischt wurden.

Ich bin zwar kein Seefahrer und kenne mich in den Gewässern dort nicht aus. Aber ich kann Entfernungen auf einer Karte grob einschätzen: Malta jedenfalls liegt nicht näher am Gebiet der Seenotrettung als Lampedusa. Ich wage zu behaupten, dass es außer Lampedusa wohl keine reelle Alternative gegeben hat, die man guten Gewissens als „sicher“ einstufen kann und die tatsächlich schneller zu erreichen gewesen wäre. Sizilien wäre weiter weg gewesen, Sardinien erst recht, von französischen oder spanischen Küsten ganz zu schweigen. Genauso wie Griechenland in östlicher Richtung.

Vereinzelt hört man sogar Stimmen, die Sea Watch 3 hätte – weil unter holländischer Flagge fahrend – die niederländische Küste ansteuern sollen. Allen die so etwas raushauen, sei mal ein Blick in einen Weltatlas angeraten. In Erdkunde nicht aufgepasst, hm? Da hätten sie im Mittelmeer zunächst gesamt Südwesteuropa umschippern müssen (also Italien, Frankreich, Spanien), die Straße von Gibraltar passieren in den Atlantik, an Portugal vorbei Richtung Norden, dann entweder den Ärmelkanal zwischen Großbritannien und Frankreich durchqueren zur Nordsee oder Irland + Vereinigtes Königreich komplett umfahren. Das wäre eine rund dreitausend Seemeilen (grob 6000km) lange Reise durch drei Meere gewesen und womöglich mit weiträumigen Umwegen verbunden, um auf der Route keine Hoheitsgewässer zu verletzen!

Ganz davon abgesehen dass die Sea Watch 3 für eine solch lange Fahrt ohne Zwischenstopp nicht ausgelegt ist, also ohnehin früher oder später irgendwo hätte anlegen müssen um nicht selbst in Seenot zu geraten. Laut Wikipedia erreicht die Seawatch 3 eine Höchstgeschwindigkeit von 10 Knoten (ca. 19 km/h), aber die kann sie natürlich nicht durchgehend fahren. Wenn wir von der Hälfte als durchschnittliche Reisegeschwindigkeit ausgehen, also 5 Knoten bzw. 9-10km/h, würde dies bedeuten dass sie fast einen Monat bis in die Niederlande gebraucht hätte.

Die Forderung nach Ansteuerung der holländischen Küste ist völliger Schwachsinn in meinen Augen und sicherlich nicht mit den internationalen SAR-Geboten der Seenotrettung vereinbar.

Man darf bei der ganzen Diskussion ja bitte nicht vergessen, dass das Schiff bereits mehr als zwei Wochen mit den Geretteten an Bord auf eine Hafenzuweisung wartend zwischen dem afrikanischen und europäischen Kontinent auf See war:

Am 12. Juni hat die Sea Watch 3 die Flüchtlinge aufgenommen, am 29. Juni ist sie in den Hafen von Lampedusa eingefahren. Weder Italien noch die EU waren fähig oder willens in dieser Zeit einen Anlegehafen zu nennen, bzw. die Verteilung von rund 50 (in Worten: FÜNFZIG, nicht fünfhundert, nicht fünftausend) Menschen in Not auf dem europäischen Kontinent zu organisieren. Das kam erst in die Gänge, nachdem Rackete sich gegen die Anlandeverweigerung in Lampedusa hinweg gesetzt hatte.

Da werden Seenotretter von allen politischen Entscheidern völlig allein gelassen, stattdessen müssen sie sich dann rechtfertigen, dass sie selbst eine Entscheidung treffen und einen Hafen auch ohne Genehmigung ansteuern, sich auf das Nothafenrecht berufend.

Hätten sie noch weitere Wochen auf offener See rumschippern sollen, bis ihnen irgendwann Treibstoff und Lebensmittel ausgehen? Bis sich Crew und Gerettete im Lagerkoller gegenseitig die Köpfe einschlagen? Hätten sie die Geretteten wieder ins Wasser stoßen sollen, wie man es von der libyschen Küstenwache erlebt hat?

Das ist es, was einige Unmenschen sich wohl traurigerweise tatsächlich wünschen würden. Man liest es in den Kommentarspalten, die tiefbraune Scheiße: „Todesstrafe“ – „Versenken samt Mannschaft“ – „Abschießen“ – „Absaufen lassen“ – „im Knast verrotten“ etc.

Widerwärtigstes, unmenschliches Gehetze von degenerierten, verrohten Wohlstandsfaschisten, die aus dem gemütlichen Sofa heraus den Daumen nach unten senken über fremdes Leben wie einst römische Kaiser über Sklaven.

Anstatt dass wir uns auf die Fluchtursachen konzentrieren und versuchen diese zu bekämpfen und abzuschaffen, doktern wir an den Symptomen herum. Verschwenden unsere Energie mit dem Eindreschen auf Helfer. Das ist ein so absurdes Ende dieser jüngsten Odyssee der Sea Watch 3.

Ich möchte ebenfalls keine Masseneinwanderung und Migrationsfluten. Deswegen bin ich entschieden dafür, konsequent Fluchtursachen zu beheben anstatt mit Parolen deren Folgen zu verteufeln. Und vor allem bin ich dafür, Menschen in Not zu helfen.

Wer keine Flüchtlinge hier haben will, sollte sich mit all seiner Kraft und Energie dafür einsetzen, dass die Menschen keinen Grund zur Flucht aus ihrer Heimat haben.

Das wäre ein löbliches Ziel und dafür kann man einiges tun. Wer etwas gegen Flüchtlingsströme unternehmen möchte, ändert seine schädlichen Gewohnheiten:

  • er wählt keine Parteien, die Waffen an Mordregime verkaufen die damit ihre direkten Nachbarn und ihr eigenes Volk niedermetzeln.
  • er unterstützt keine Politik die fremder Länder Küsten mit subventionierten Fangflotten leerfischen lässt so dass den dortigen Fischern nichts bleibt.
  • er entscheidet sich gegen eine Agrarindustrie die Märkte in Entwicklungsländern mit irrwitzig subventionierten Agrarüberschüssen überflutet.
  • er setzt sich für eine Politik ein, die unsere Entwicklungshilfen an Maßnahmen gegen Korruption koppelt, so dass sie tatsächlich in Bildung und Wirtschaftsförderung in den Entwicklungsländern fließen.

Wer mit seiner Wahlentscheidung dazu beiträgt, dass westliche Politik dafür sorgt dass Menschen auch anderswo erträglich leben können, hat weit mehr gegen Massenmigration getan als derjenige, der Parteien wählt denen nichts sinnvolleres einfällt als Grenzschließung und Abschottung.

Und mit Sicherheit hat er weit mehr unternommen, als aus der Anonymität heraus Ertrinkenden und ihren Rettern Tod und Verderben zu wünschen.

Am Ende bräuchten wir Organisationen wie Sea Watch womöglich gar nicht mehr und es würde sich auch die Frage nicht mehr stellen, ob deren Handeln rechtmäßig ist oder nicht.

Nicht zuletzt müsste massiv gegen die Schleuserbanden vorgegangen werden, die diese armen Menschen mit vollem Vorsatz und Kalkül in Seenot bringen. Stattdessen stampfen wir „Operation Sophia“ ein, die Schleuser bekämpfen sollte und gehen nun gegen diejenigen vor, die diese Menschen aus der Seenot vor dem Ertrinken retten. Da kann man sich nur ans Hirn fassen.

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